Verfassungsmäßigkeit von Wahlen

krefeld47, Dienstag, 21. Juni 2011, 08:20 (vor 2315 Tagen)

Hi,

ich habe eine Frage zur Verfassungsmäßigkeit von Wahlen. Konkret geht es um die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Sauerland.

Es geht in dieser Frage nicht um das Für oder Wider, sondern nur um die Wahl an sich.

Nach meiner Auffassung muss jede Stimme gleich zählen und der Wille der Stimme uneingeschränkt beachtet werden (siehe auch Entscheidung bzgl. der Überhangmandate bei den Bundestagswahlen.

Nun wurde im Radio gesagt, das wenn die derzeitige Unterschriftenaktion zur Abwahl die erforderlichen Unterschriften erbringen, es letzten endes zur einer Befragung der Duisburger in Form einer Wahl kommt.

Voraussetzung für eine Abwahl währen:

1. min 25 % der Wahlberechtigten gehen wählen und

2. die Mehrheit davon ist für eine Abwahl.


Nun meine Frage. Lt. meiner Auffassung würde das bedeuten, dass sofern 25 % der Wahlberechtigten zur Wahl gehen, es mit 12,5 % + 1 Stimme für die Abwahl ausreichen würde, diese zu gewinnen.

Würden nun die Wahlberechtigten die mit "Nein" stimmen nicht zur Wahl gehen, wäre die Anzahl der "Ja" Stimmen zur ersten Wahl immer noch gleich groß, die erforderliche Wahlbeteiligung würde aber nicht erreicht werden und die Wahl wäre nicht gewonnen.

Das bedeutet unter Umständen, dass wenn jemand nicht für die Abwahl ist und wählen geht, die Abwahl erst ermöglichen würde.

Ist diese Konstellation Verfassungsgemäß?

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